Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

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Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon punkrentner » So 27.Sep 2020, 12:12

https://www.youtube.com/watch?v=rnuieoj ... e=youtu.be

https://www.youtube.com/watch?v=aSOUJvKQgyY

https://www.youtube.com/watch?v=ZTrGs_dkUKU

Ist vielleicht ein bisschen strange, wenn ich als Deutscher und nicht direkt betroffener, solche Beiträge poste.
Aber mich würde die Meinugen dieses Forums zu diesme Thema durchaus interessieren.
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon la resurrezione » Mo 28.Sep 2020, 15:19

Du bist ein bisschen spät dran, die Abstimmung war gestern und ist von der Bevölkerung abgelehnt worden!
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon mortige » Mo 05.Okt 2020, 15:01

Ein Grund, warum für mich direkte Demokratie auf lokale Themen begrenzt werden sollte. Auch wenn es in diesem Fall gut gegangen ist.
Die Versuchung, darüber den Volkszorn gegen Minderheiten zu schüren, ist für mich einfach zu groß.
Aber gut, dass das der SVP auf die Füßé gefallen ist.
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon punkrentner » Mo 05.Okt 2020, 21:41

Da bin ich bei ganz bei Mortige
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon Warrior » Mo 05.Okt 2020, 23:25

Mit der Gewissheit, dass im Falle einer Annahme besagter Initiative diese, so oder so, nicht oder nicht in ihrem ursprünglichen Sinne umgesetzt worden wäre, konnte man getrost JA stimmen...
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon la resurrezione » Di 06.Okt 2020, 11:01

mortige hat geschrieben:Ein Grund, warum für mich direkte Demokratie auf lokale Themen begrenzt werden sollte.

Finde ich überhaupt nicht! Seit diesem Jahr darf ich mit abstimmen und habe dadurch auch gelernt, wie das ganze funktioniert! Man macht sich vor der Abstimmung Gedanken, man diskutiert miteinander, man wägt das dafür oder das dagegen ab! Und wenn dann abgestimmt wurde ist das Thema erledigt! Das einige deutsche die direkte Demokratie ablehnen ist mir klar, dann müsste man sich ja mit einigen unbeliebten Themen wie Migration auseinandersetzen, im Moment gilt man ja schon als rechts in Deutschland wenn man das Thema nur mal anspricht!
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon la resurrezione » Di 06.Okt 2020, 13:33

Achja, bei dieser Zuwanderungsinitative ging es nicht um Migration, sondern es sollte über das Abkommen mit der EU über die Personenfreizügigkeit abgestimmt werden! Also nichts mit Minderheiten!
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon mili » Mi 07.Okt 2020, 17:17

Warrior hat geschrieben:Mit der Gewissheit, dass im Falle einer Annahme besagter Initiative diese, so oder so, nicht oder nicht in ihrem ursprünglichen Sinne umgesetzt worden wäre, konnte man getrost JA stimmen...


Das will die SVP ja auch nicht, sonst haben sie keinen Grund mehr zu provozieren und würden so ihre Wähler verlieren.
Gleichzeitig sind faktisch in der SVP zu viele Firmeninhaber die im Export tätig sind und die Bilateralen Verträge nicht aufs Spiel setzten. Das nennt man "Mehr Schein als Sein". Nur logisch, dass daraus kein Gesetz entstehen kann, wie im ursprünglichen Sinne. Ich würde sogar behaupten, dass die SVP sogar bewusst Initiativen macht, die dann nicht wortwörtlich umgesetzt werden können.. imho haben sie auch genügend Juristen in ihrer Reihe.
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon mili » Mi 07.Okt 2020, 17:18

la resurrezione hat geschrieben:Finde ich überhaupt nicht! Seit diesem Jahr darf ich mit abstimmen und habe dadurch auch gelernt, wie das ganze funktioniert! Man macht sich vor der Abstimmung Gedanken, man diskutiert miteinander, man wägt das dafür oder das dagegen ab! Und wenn dann abgestimmt wurde ist das Thema erledigt! Das einige deutsche die direkte Demokratie ablehnen ist mir klar, dann müsste man sich ja mit einigen unbeliebten Themen wie Migration auseinandersetzen, im Moment gilt man ja schon als rechts in Deutschland wenn man das Thema nur mal anspricht!


Du bist dann wohl viel der bessere Schweizer als die meisten Schweizer, die lediglich ihrem Parteiprogramm oder irgendwelchen Empfehlungen folgen, falls sie überhaupt abstimmen.
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon mili » Mi 07.Okt 2020, 17:33

mortige hat geschrieben:Die Versuchung, darüber den Volkszorn gegen Minderheiten zu schüren, ist für mich einfach zu groß.


Dafür braucht es keine direkte Demokratie, wie man in Deutschland teilweise sehen kann. ;)

Und so einfach ist es dann auch nicht. Es gibt bestimmte Regeln und Rechtsgültigkeiten die bei Eingabe einer Initiative oder Referendum eingehalten werden müssen und diese Kriterien werden geprüft bevor diese zu einer Abstimmung zugelassen werden. Falls diese nicht gegeben sind, wird die Eingabe zurückgewiesen. Allenfalls kann auch eine angenommene Abstimmung noch eingeklagt (Beschwerde eingereicht) werden, wenn diese rechtswidrig sein sollte.
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon la resurrezione » Do 08.Okt 2020, 20:59

mili hat geschrieben:Du bist dann wohl viel der bessere Schweizer als die meisten Schweizer, die lediglich ihrem Parteiprogramm oder irgendwelchen Empfehlungen folgen, falls sie überhaupt abstimmen.


Ich würde nicht sagen der bessere, ich hab mich schon immer für Politik interessiert und weil für mich alles neu ist verfolgt man das etwas genauer! Aber sonst ist es so wie du schreibst, wobei die Beteiligung wieder etwas gestiegen ist!
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Re: Schweiz: Politische Debatte um Zuwanderungsbegrenzung.

Beitragvon Hellig Usvart » Fr 09.Okt 2020, 23:28

Grundsätzlich ist es auch so, dass Initiativen in den meisten Fällen nicht durchkommen. Sie werden in den letzten Jahren aber häufig als Wahlkampf-Vehikel genutzt... Man kann dann seine Lieblingsthemen gut platzieren und in den Gesprächsmittelpunkt rücken.
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